Jede Demokratie braucht eine starke Opposition

Ohne gesunde Opposition läuft eine Demokratie Gefahr, zu einer Willkürherrschaft zu verkommen. Die Regierenden schaffen einen Machtapparat, der politisch aktive Menschen mittels direkter oder indirekter Gewaltausübung zu beherrschen versucht. Zwar befand Winston Churchill, „die Demokratie ist eine furchtbar schlechte Regierungsform, aber ich kenne keine bessere!", dennoch mahnte er „eine Demokratie ohne eine starke, gleichberechtigte Opposition ist nur eine Scheindemokratie“. Spätestens seit Bildung des ersten Kabinetts von Bundeskanzlerin Angela Merkel im November 2005 nahm in der Bundesrepublik Deutschland die Bedeutung von echter Opposition stetig ab. Zu Beginn der zweiten Großen … mehr lesen...

Bremst der AfD-Politiker Björn Höcke seine Partei bei den Landtagswahlen aus?

Drei Jahre nach der Gründung verspielt die AfD ihre Chance, sich bei den Landtagswahlen am 13. März 2016 mit einem starken zweistelligen Ergebnis als Alternative zur ideenlosen Politik der Altparteien zu etablieren. Zwar sehen die Wahlforscher die AfD sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz aktuell bei 7%, aber die Sehnsucht nach einer echten politischen Alternative dürfte bei … mehr lesen...